News 2019-12-03

Keine Argumente?

„Schule im Schloss“ lehnt Podiumsdiskussion ab

Heitersheim, 3. Dezember 2019. Der Verein „Schule im Schloss“ (SiS) hat die Einladung der Bürgerinitiative Malteserschloss (BIM) zu einer Podiumsdiskussion ausgeschlagen. Angesichts einer Entscheidung, welche die Stadt über Jahrhunderte prägen könnte, ist diese Ablehnung nicht nachzuvollziehen. „Die SiS behindert die demokratische Entscheidungsfindung, die sie selbst gefordert hat“, findet der BIM-Vorstand.

Der Sprecher der SiS, Edmund Weiß, hat die Ablehnung der Einladung in einer Mail vom 28.11.2019 so begründet (Auszug): „Eine Podiumsdiskussion suggeriert dem Bürger nur, es könne eine für beide Seiten gemeinsame Lösung geben. Dies ist deffinitiv nicht der Fall ! Eine Teilnahme an der Podiumsdiskussion ist für uns daher sinnfremd und nicht zielführend.“

Die BIM findet diese Begründung äußerst befremdlich. „Der Sinn einer Podiumsdiskussion mit einer neutralen Moderation besteht doch gerade darin, die Argumente verschiedener Seiten in einer direkten Gegenüberstellung zu präsentieren“ erklärt Zsolt Pekker. „So können sich die Wähler eine sachlich fundierte Meinung bilden und als informierte Demokraten abstimmen. Wer auf die Kraft der Demokratie pocht und einen Bürgerentscheid herbeiführt, müsste das eigentlich mit aller Kraft unterstützen.“

Zudem hat eine offene Diskussion über die Zukunft des Malteserschlosses in einem öffentlichen Forum bisher nur ein einziges Mal stattgefunden: in der Gemeinderatssitzung am 8. Oktober. Bei allen anderen städtischen Veranstaltungen zu diesem Thema waren lediglich die Vertreter der Investoren auf dem Podium vertreten. „Noch-Bürgermeister Löffler hat weitgehend erfolgreich verhindert, dass die BIM bei solchen Gelegenheiten zu Wort kommt. Es ist sehr schade, dass die SiS diese Blockade der demokratischen Diskussion fortführt. Hat sie kein Vertrauen in die Kraft ihrer Argumente?“

Die Menschen in Heitersheim haben ein Recht darauf, vor der Abstimmung die Argumente beider Seiten in einer fairen, sachlichen Gegenüberstellung anhören zu können. Beim Bürgerentscheid geht es um das Wahrzeichen der Stadt, sein Ausgang wird die Zukunft der Stadt wahrscheinlich für Jahrhunderte prägen. Eine faire und sachliche Abwägung der Argumente beider Seiten sollte in dieser selbstverständlich sein. Die BIM hält ihre Einladung daher trotz der Absage aufrecht.